Pro NRW am 11. März in Mülheim

05.03.13

Am 11.März wird die selbsternannte Bürgerbewegung und Partei „Pro NRW“ vor einem Flüchtlingswohnheim eine Kundgebung abhalten. Diese Kundgebung wird im Rahmen einer NRW-weiten Wahlkampftour der Partei stattfinden.

Rassismus im bürgerlichem Gewand

„Pro NRW“ ist eine sogenannte rechtspopulistische Partei. Rechtspopulist_innen geben sich bei ihrer Hetze betont bürgerlich und vermeintlich demokratisch. Rassistische Inhalte werden versteckt, sind jedoch bei genauerem Hinsehen immer noch zu erkennen und es mangelt ihnen nicht an Menschenfeindlichkeit. Klassische rassistische Hetze und Hetzparolen werden dabei gegen vermeintlich harmlosere Forderungen ausgetauscht. Ein „Ausländer raus!“ (NPD) wird zu „Asylmissbrauch stoppen!“ (Pro NRW). Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung werden allerdings auch hier propagiert. Dies ist ein teil der Wahlkampfstrategie, um gerade in der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“ Wähler_innen-Stimmen zu bekommen. Mit dieser Form von Rassismus kann „Pro NRW“ Anknüpfungspunkte in der Bevölkerung finden. Der Gedanke, dass Migrantinnen und Migranten „uns“ die Arbeitsplätze wegnehmen oder das Sozialsystem belasten, ist in der Bevölkerung weit verbreitet.

Alltagsrassismus

Diese Form des Rassismus ist der sogenannte „Alltagsrassismus“. Er besteht nicht darin, dass Nazigruppen ihre Opfer durch die Nacht jagen, sondern darin, dass Bilder von Stereotypen präsentiert werden, für die Bürger_innen sehr empfänglich sind. Dabei geht es nicht um tatsächliche Herkunft oder Religion, sondern zumindest meist um rassistische Zuschreibungen auf Grund von Aussehen.
Oft genutzt sind auch Begriffe der „eigenen deutschen Kultur“ und der „anderen, fremden Kultur“. „Kultur“ wird hier jedoch falsch und leichtfertig benutzt, um sich selbst als vermeintlich einheitliche Deutsche gegen andere Menschen abzugrenzen. Dabei zeigt zum Beispiel das befremdliche Befinden von Menschen die im Ruhrgebiet aufgewachsen sind, wenn sie an Lederhosen, Weißwurst und Jodeln denken, dass der Begriff „Kultur“ viel vielschichtiger sein muss als man denkt und sich auf gar keinen Fall an Grenzen konstruierter Nationen festmachen kann. Diese Form von Rassismus von vermeintlich „aufgeklärten, demokratischen Deutschen“ ist aber nicht nur bei Anhänger_innen von „Pro NRW“ zu finden, sondern vielerorts in der Gesellschaft. Sei es bei Innenminister Friedrich, der gegen Asylbewerber_innen hetzt oder auch in der feuchtfröhlichen Runde in der Stammkneipe, bei welcher auf niedrigstem Niveau über Menschen hergezogen wird, die nicht in ihr stupides Weltbild passen.

Rassismus ist und bleibt aber Rassismus!

Egal wie oder wo er praktiziert wird. Dies wiederum ist offensichtlich rückwirkend ein gesunder Nährboden für Nazis, welche gestützt und geschützt von der Bevölkerung Menschen zusammenschlagen oder sogar töten. Damals wie Heute – Rassismus muss gestoppt werden! Gerade die ausgewählten Demonstrationsorte von „Pro NRW“, nämlich fast ausschließlich Asylbewerber_innen-Heime, müssen bei allen ein Warnsignal auslösen. Denn wie bei den progromartigen Ausschreitungen und Brandanschlägen von Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Mölln, Hoyerswerda und anderenorts vor gerade mal zwanzig Jahren ziehen Deutsche mit rassistisch-populistischen Forderungen vor das Zuhause von Menschen, um sie zu vertreiben, um ihre Hetze zu betreiben, um im Sinne ihrer menschenfeindlichen Ideologie zu handeln.

Wir als Antifaschist_innen treten aus unserem Selbstverständnis heraus gegen Rassismus und für eine befreite Gesellschaft ein, in der die Menschen frei von Unterdrückung aufgrund ihrer vermeintlichen Herkunft oder Religion leben können.

Wir haben keinen Bock, dass „Pro NRW“ oder andere Rassist_innen in Mülheim oder sonst irgendwo ihre stumpfe Hetze verbreiten können und rufen für Montag, den 11.03.2013 zu Gegenprotesten auf!

Der Treffpunkt ist um 13.30 Uhr am Flüchtlingswohnheim Eltener Strasse 88, in Mülheim-Speldorf.

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