Aktuelles
Zur Kenntnisnahme:
Wir, eine Gruppe von Aktivist*innen, haben in der Nacht vom 06. auf den 07.09. ein Haus am Weberplatz in Essen besetzt. Wir wollen damit kurz vor der Kommunalwahl ein Zeichen gegen die herrschenden Zustände in Deutschland und insbesondere in Essen setzen. Während Politik und Medien Hand in Hand Recht und Ordnung zu ihrem Programm machen, fehlt es in Essen nicht erst seit gestern an selbstverwalteten Räumen, in denen abseits von Konsumzwang und Verwertungslogik Menschen zusammenkommen und sich entfalten können…
Prozessverlauf vom Polizeiübergriff am 8.6.2019 – PM
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Liebe Freund*innen des AZs,
Im Folgenden berichten wir vom erfolgreichen Verlauf des Prozesstermins gegen die zwei Mitarbeiter*innen des AZs am vergangenen Montag, den 24.08.2020. Darunter dokumentieren wir das Schlusswort der freigesprochenen AZ-Mitarbeiterin. Zuletzt verweisen wir auf einen sehr informativen Redebeitrag über das Gewaltproblem der Essener Polizei, welchen es beim Protest gegen Polizeigewalt und Repression am selbigen Tag zu hören gab. Unter dem Link, den ihr ganz unten findet, kann der Beitrag angehört werden.
Mit dem Ergebnis des Gerichtsprozesses am 24. August konnten unsere beiden angeklagten Mitarbeiter*innen endlich etwas aufatmen. Zwar wurde vorerst nur eine der Angeklagten vollends freigesprochen, der Vorwurf des Widerstands wurde jedoch für beide fallengelassen. Leider müssen wir deshalb im Herbst noch einmal vor Gericht, um über den übriggebliebenen Vorwurf der Beleidigung zu verhandeln.
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Freispruch!!!
Am Montag, den 24.08., gab es den Prozess gegen die zwei AZ Mitarbeitenden, die am Morgen des 08.06.2019 von der Polizei mit übermäßiger Gewalt in Gewahrsam genommen wurden. In dem Prozess stellten das Gericht als auch die RechtsanwältInnen fest, „Das hätte so nicht durchgesetzt werden dürfen. Die Maßnahmen der Polizei waren rechtswidrig.“ Als ZeugInnen einer vermeintlichen Straftat hätten die Mitarbeitenden des AZ nicht gegen ihren Willen mit Zwang durchsucht werden dürfen. Das führt dazu, dass die Angeklagte freigesprochen wurde. Gegen den Angeklagten wird der Prozess allerdings wegen Beleidigung fortgesetzt.
Ein ausführlicher Bericht folgt!
Am Morgen fand ab 9:30 eine Kundgebung mit ca 80 TeilnehmerInnen vor dem Amtsgericht statt. Das Motto der Veranstaltung lautete „Gegen Polizeigewalt und Repression“.
Mit Redebeiträgen, auf Transparenten und Schildern drückten die Anwesenden ihre Solidarität mit allen Betroffenen von Polizeigewalt insbesondere den beiden Angeklagten und dem AZ aus.
Einige blieben zur Unterstützung sogar bis zum Ende der Verhandlung um 17:30 vor dem Amtsgericht.
Ihr habt Lust einen Vortrag oder Podcast aufzunehmen und zu streamen?
Dann meldet euch per Mail unter audio@az-muelheim.de!
Dann können wir die Umsetzung und alles weitere genauer absprechen
Zusätzlich gibt es noch die Möglichkeit Konzerte live zu streamen, dafür meldet euch bitte bei der Kulturgruppe unter info@az-muelheim.de , diese spricht dann alles weitere mit euch ab und ob eure Idee in der aktuellen Situation umsetzbar ist.
